Ein Biomarkt für Wallenhorst, das ist ein Wunsch in der Wallenhorster Bevölkerung. Die Bauvoranfrage des Edeka Marktes aus dem Jahr 2019 hat die Wallenhorster Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nunmehr an den Rat der Gemeinde adressiert, um eine positive Entscheidung zu erreichen.
Was genau spricht eigentlich gegen einen Biomarkt?
Eigentlich nichts, sollte man meinen. Aber es wird in der politischen Diskussion immer wieder die Situation mit der „Grünen Wiese“ als Gegenargument angeführt, indem ein Biomarkt in gewisser Konkurrenz zu dieser freien innerstädtischen Fläche stehe. Wir meinen zu Unrecht: Es ist nicht absehbar, mit welchem Konzept ein derzeit nicht vorhandener Investor diese Fläche bebauen will. Es gibt de facto keine konkreten Planungen für einen Biomarkt auf der „Grünen Wiese“. Zudem wurde durch einen Bürgerentscheid im Jahre 2016 auch ein Einkaufszentrum für diesen innerstädtischen Bereich abgelehnt. Für die „Grüne Wiese“ sind also klar andere Ideen und Konzepte erforderlich. Ein Biomarkt an anderer Stelle steht den zu treffenden Überlegungen bei der „Grünen Wiese“ in keiner Weise entgegen.
Zudem werden die Regelungen des seit langer Zeit gültigen Bebauungsplanes als Hemmnis für eine positive Entscheidung der Bauvoranfrage angeführt. Um die Kompliziertheit des Baurechts hier kurz auf den Punkt zu bringen: Baurecht ist kein Verhinderungsrecht – eher ein Gestaltungsrecht. Der bestehende Bebauungsplan ist nach geltender Rechtsprechung aufgrund der sehr lange zurückliegenden Festsetzung aus seiner Bestandskraft „herausgewachsen“ und somit kein Hinderungsgrund für die beabsichtigte Bebauung. Diese Einschätzung wird auch höchstrichterlich bestätigt, weder die Gemeinde noch der Landkreis Osnabrück sind dieser rechtlichen Argumentation bisher entgegengetreten. Warum wollen wir als Gemeinde hier nicht von unserem Gestaltungsrecht Gebrauch machen?
Was spricht für den Biomarkt?
Ein Biomarkt in dieser Größe ist bislang nicht in Wallenhorst vorhanden. Er könnte auf der beabsichtigten Fläche am Lechtinger Kirchweg schnell realisiert werden. Und das Ganze kann sogar umwelt- und Ressourcen schonend erfolgen, weil er auf ohnehin bebauten Grund entsteht und keine neuen Belastungen z.B. durch zusätzliche Stellplätze entstehen. Marktstudien im Einzelhandel kommen aktuell zu dem Ergebnis, dass ein Biomarkt in unmittelbarer Verbindung mit einem Lebensmittel-Vollsortimenter, wie hier am Lechtinger Kirchweg, gut funktioniert. Auch die hervorragende Verkehrsanbindung ist unserer Meinung nach ein positives Argument für den Biomarkt an dieser Stelle, anstatt die Verkehrsströme weiter in den Ort zu verlagern.
Wir wünschen uns als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, dass ein positiver Ruck durch alle im Wallenhorster Gemeinderat vertretenen Fraktionen geht und die Bauvoranfrage positiv beschieden wird. In der jüngeren Vergangenheit sind Anfragen von Handel und Gewerbe ergebnisorientiert in der Sache beraten worden: Das ist uneingeschränkt zu begrüßen und das wünschen wir uns auch hier. Als Fraktion im Wallenhorster Gemeinderat verfügen wir über keine eigene Mehrheit. Wir würden es für den weiteren Fortgang sehr begrüßen, wenn sich alle Fraktionen unserer Argumentation für die unverzügliche Errichtung des Biomarktes annähern und sie unterstützen.
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Wallenhorst
